Seit August 2010 läuft an der Uni Potsdam ein bundesweit bisher einmaliges Projekt:

Die Internet-Plattform LiquidFeedback setzt die Idee von Liquid Democracy um, mit der sich alle Studierenden direkt oder über Delegation an der Meinungsbildung über hochschulpolitische Themen beteiligen können.

Für mehr Informationen darüber möchte die Hochschulgruppe der Piraten Euch zu unserem Informationsstand einladen

• am Donnerstag, den 4. November
• von 12 bis 14 Uhr
• auf dem Campus Griebnitzsee
• im Foyer von Haus 6 (am Eingang zur Mensa)

Bislang kennen wir im Grunde zwei Formen der Demokratie: Bei Basisdemokratie entscheiden alle mit – das ist zwar sehr demokratisch, aber oft auch zeitraubend – sich mit jeder Frage selber beschäftigen und abstimmen – wer hat dafür schon Zeit und Lust? Bei repräsentativer Demokratie wählen wir Repräsentanten, die dann für uns entscheiden. Dabei gehen aber viele Meinungen unter und Expertenwissen verloren. Oft entfremdet sich dann Politik von denen, die sie vertreten will.

Liquid Democracy will beides verbinden: Dort kannst Du bei jeder Frage entweder selbst abstimmen oder Deine Stimme an jemanden delegieren, der dann für Dich abstimmt – oder selber weiterdelegiert. Wähler oder Gewählter – die Grenze wird fliessend.

Wie das genau funktioniert? Komm zu unserem Stand! Mit Deinem Studierendenausweis wirst Du Dich auch gleich vor Ort registrieren können.

Gern kannst Du Dich auch schon vorher informieren:

• Die Plattform: http://www.lquni.de/
• Hilfe und Registrierung
• Podcast-Interview zum Potsdamer LiquidFeedback

Wir freuen uns auf Deine Teilnahme an der modernsten Form der Demokratie!

Am 5.10. hatten wir Piraten außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments miteinberufen; dort wurde 3 Monate nach der StuPa-Wahl bekannt, dass die Listen BEAT, Grüner Campus, Linke.SDS und Shine UP sich nicht mehr an einem neuen AStA beteiligen wollen.

So verblieben nur GAL und Jusos in gegenseitigen Verhandlungen und einigten sich in 3 Wochen auf eine gemeinsame Kandidatenliste bestehend aus GAL- Juso- und sowie listenlosen Kandidaten, die sich auf der StuPa-Sitzung am 26.10. zur Wahl stellten.

Wir Piraten hatten bereits im August zu öffentlichen Koalitionsverhandlungen eingeladen und unsere Positionen im LiquidFeedback der Uni Potsdam vorgestellt und allen Studierenden zur Abstimmung gestellt.

Dazu gehörten unter anderem:

• zeitnahe, sachliche und öffentliche Beantwortung von Anfragen bezüglich des AStA-Amtes,
• rechtzeitige Bekanntgabe der StuPa-Anträge, so dass sie auch innerhalb der Fristen von LiquidFeedback abgestimmt werden können,
• Aufnahme von Verhandlungen für einen neuen Semesterticket-Vertrag mit dem Hauptziel der Beibehaltung des Tickets,
• Personalauswahl unabhängig von Herkunft und Geschlecht.

Hinter die Inhalte dieser Vereinbarung stellten sich folgende AStA-Kandidaten und wurden somit von den beiden Piraten-Parlamentariern mitgewählt:

• Roy Kreutzer (GAL), Referat Finanzen
• Malte Jacobs (Jusos), Referat Sozialpolitik
• Fabian Twerdy (GAL), Ko-Referat Ökologie & Nachhaltigkeit
• Kai Gondlach (GAL), Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Jonathan Metz (GAL), Referat Verkehr

Wir wünschen allen gewählten Kandidaten eine erfolgreiche Arbeit!

Nachtrag 17.11.: Auf der folgenden StuPa-Sitzung am 16.11. kandidierte Patrick Gumpricht (Jusos) für das noch offene Referat Landespolitik und Vernetzung. Auch er stellte sich hinter die Inhalte dieser Vereinbarung und wurde von uns mitgewählt.

Nachtrag 8.12.: Auf der StuPa-Sitzung am 7.12. wurden desweiteren auch Frauke Ferber für das Ko-Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Daria Wabnitz für das Ko-Referat Geschlechterpolitik und Kultur gewählt – beide stellten sich ebenfalls hinter die genannten Aussagen.

Wir haben für kommenden Dienstag eine außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes einberufen, um über die bisher wenig inhaltlich transparenten Verhandlungen für einen neuen AStA zu sprechen. Die Sitzung ist öffentlich, Ihr seid also alle eingeladen.

Termin: Dienstag, der 5. Oktober 2010, 19 bis 23 Uhr
Ort: Am Neuen Palais 10, Haus 8

Nachfolgend die E-Mail an das StuPa, mit der wir die Einberufung begründen:

Liebe Parlamentarier,

ich weiß nicht, wie gut jeder von Euch informiert ist über die aktuellen Verhandlungen für den kommenden AStA. Ich vermute aber, ein gewöhnlicher Studi weiß derzeit wenig darüber und versteht wohl auch nicht, warum es noch keinen neuen AStA gibt.

Während noch vor der StuPa-Wahl fast alle antretenden Listen ihre Standpunkte umfangreich auf  Veröffentlichungen und ihren Websites vorstellten, ist es danach nahezu völlig still geworden. Die einzigen Ausnahmen in meiner Wahrnehmung sind Grüner Campus, GAL und Piraten.

Insbesondere bleibt unklar, wo die inhaltlichen Unterschiede sind.

Bezeichnend dafür ist der Artikel der PNN vom 20.8., in dem die ”linken Listen” “keine inhaltlichen Überschneidungen” mit der GAL sehen – worauf der SDS widersprach und durchaus Gemeinsamkeiten entdeckte. Welche Gemeinsamkeiten das aber sind, blieb offen.

Könnte nicht genau diese Unklarheit etwas mit der geringen Wahlbeteiligung zusammenhängen?

Bald werden fast 3 Monate nach der StuPa-Wahl vergangen sein, ohne dass ein AStA steht. Auch der letzte PNN-Artikel kann wieder nur berichten über “Wer mit wem”, aber nicht über “Was und Wie”.

Daher möchten Piraten und LHG eine außerordentliche StuPa-Sitzung für den 5. Oktober einberufen. Wir möchten dort öffentlich klären, wie der Verhandlungsstand ist, insbesondere was die strittigen Punkte sind und evtl. schon Beschlüsse über mögliche unstrittige fassen.

Und es könnten auch die derzeit verhandelten Konzepte für die einzelnen Referate öffentlich diskutiert werden, damit sich auch Kandidaten außerhalb der HoPo bewerben können. Genau dafür ist ja die Trennung von Amt und Mandat eigentlich vorgesehen.